Satzung

Satzung 
Ärztenetz HERZOgenaurach-Höchstadt e.V. 
vom 25.03.2004

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen "Ärztenetz HERZOgenaurach-Höchstadt" e.V. 

Er ist das Vereinsregister eingetragen. 
Seit der Eintragung führt der Verein den Namenszusatz "e. V.".

Der Verein hat seinen Sitz in Herzogenaurach.

Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Vereinszweck

Zweck des Vereins ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege.

Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb eines Praxisnetzes im Bereich der Städte Herzogenaurach und Höchstadt und deren Umland.

Dieses soll die Arbeit der angeschlossenen Ärzte unterstützen. Es soll wissenschaftliche Veranstaltungen zur Weiterbildung von Ärzten durchführen, das Wissen der Patienten mehren und die Zusammenarbeit der angeschlossenen Ärzte und anderer am Gesundheitswesen Beteiligter zum Wohle der Bevölkerung verbessern.

§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinn des Abschnitts  "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch  unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitglieder

Ordentliches Mitglied kann jeder approbierte Vertragsarzt und jede approbierte Vertragsärztin im  Bereich der Städte Herzogenaurach und Höchstadt und deren Umland werden.

Außerordentliches Mitglied können leitende Ärzte von Kliniken und medizinischen  Versorgungseinrichtungen mit Sitz im Bereich der Städte Herzogenaurach und Höchstadt und  deren Umland sowir psychologische Psychotherapeuten sowie approbierte ehemalige  Vertragsärzte und Vertragsärztinnen nach dem Ende ihrer vertragsärztlichen Tätigkeit im Bereich  der Städte Herzogenaurach und Höchstadt und deren Umland werden. 

Außerordentliche Mitglieder haben kein Wahlrecht in der Mitgliederversammlung.

Der
Antrag auf Aufnahme in den Verein ist schriftlich beim Vorstand einzureichen. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.

Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod, durch Austritt oder durch Ausschluß aus dem Verein.

Der Austritt ist schriftlich gegenüber dem Vorstand zu erklären. 
Über den Ausschluß entscheidet der Vorstand.

Gegen die Ablehnung der Aufnahme und gegen den Ausschluß kann Berufung zur nächsten  Mitgliederversammlung eingelegt werden.

§ 5 Mitgliedsbeiträge

Von den Mitgliedern wird ein Jahresbeitrag erhoben, dessen Höhe die Mitgliederversammlung festsetzt.

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 7 Vorstand

Der Vorstand besteht aus folgenden Personen:

1. dem Vorsitzenden,
2. dem stellvertretenden Vorsitzenden,
3. dem Schriftführer,
4. dem Kassier,
5. vier Beisitzern.

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf zwei Jahre gewählt. 
Die Vorstandsmitglieder bleiben auch nach dem Ablauf ihrer Amtszeit bis zur Neuwahl im Amt.

§ 8 Zuständigkeit des Vorstands

Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, die nicht durch diese Satzung anderen Vereinsorganen vorbehalten sind. 

Er hat vor allem folgende Aufgaben:

1. Vorbereitung der Mitgliederversammlungen und Aufstellung der Tagesordnung,
2. Einberufung der Mitgliederversammlung,
3. Vollzug der Beschlüsse der Mitgliederversammlung,
4. Verwaltung des Vereinsvermögens,
5. Erstellung des Jahres- und Kassenberichts,
6. Beschlußfassung über die Aufnahme und den Ausschluß von Vereinsmitgliedern,
7. Beschlußfassung über geographischen Grenzen des Ärztenetzes.

Der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende vertritt den Verein gerichtlich und 
außergerichtlich.

Rechtsgeschäfte mit einem Betrag über 1.000,00 EURO sind für den Verein nur verbindlich, 
wenn der Vorstand zugestimmt hat.

§ 9 Sitzung des Vorstands

Für die Sitzung des Vorstands sind seine Mitglieder vom Vorsitzenden oder vom stellvertretenden Vorsitzenden rechtzeitig, jedoch mindestens eine Woche vorher, einzuladen. 

Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind. Der Vorstand entscheidet mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden bzw. des die Sitzung leitenden Vorstandsmitglieds.

Über die Sitzung des Vorstands ist vom Schriftführer ein Protokoll aufzunehmen. Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Vorstandssitzung, die Namen der Teilnehmer, die Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten.

§ 10 Kassenführung

Die zur Erreichung des Vereinszwecks notwendigen Mittel werden in erster Linie aus Beiträgen und Spenden aufgebracht.

Der Kassier hat über die Kassengeschäfte Buch zu führen und eine Jahresrechnung zu erstellen.

Die Jahresrechnung ist von zwei Kassenprüfern, die jeweils auf zwei Jahre gewählt werden, zu prüfen. Sie ist der Mitgliederversammlung zur Genehmigung vorzulegen.

§ 11 Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:

1. Entgegennahme der Berichte des Vorstands,
2. Festsetzung der Höhe des Jahresbeitrags,
3. Wahl und Abberufung der Vorstandsmitglieder und der Kassenprüfer,
4. Beschlußfassung über die Geschäftsordnung für den Vorstand,
5. Beschlußfassung über Änderungen der Satzung und über die Auflösung des Vereins,
6. Beschlußfassung über die Berufung gegen einen Beschluß des Vorstands über einen abgelehnten Aufnahmeantrag und über einen Ausschluß.

Die ordentliche Mitgliederversammlung findet jährlich mindestens einmal statt. 

Außerdem muß die Mitgliederversammlung einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Einberufung von einem Drittel der Mitglieder unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand schriftlich verlangt wird.

Jede Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden oder vom stellvertretenden Vorsitzenden unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen durch persönliche Einladungsschreiben einberufen. Dabei ist die vorgesehene Tagesordnung mitzuteilen.

Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vorsitzenden schriftlich beantragen, daß weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Versammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung.

§ 12 Beschlußfassung der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden oder vom stellvertretenden Vorsitzenden geleitet. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlgangs und der vorhergehenden Aussprache einem Wahlausschuß übertragen werden.

In der Mitgliederversammlung ist jedes anwesende Mitglied stimmberechtigt. Beschlußfähig ist jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung. 

Soweit die Satzung nichts anderes bestimmt, entscheidet bei der Beschlußfassung die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht. 

Zur Änderung der Satzung und zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von zwei Drittel der abgegebenen Stimmen erforderlich.

Die Art der Abstimmung wird grundsätzlich Versammlungsleiter festgesetzt. Die Abstimmung muß jedoch geheim durchgeführt werden, wenn ein Drittel der erschienenen Mitglieder dies beantragt.

Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Vorsitzenden zu unterzeichnen ist. Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Versammlung, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Person des Versammlungsleiters, die Tagesordnung, die Beschlüsse, die Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung enthalten.

§ 13 Auflösung

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden. 

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an den Hilfsfond bei der Bayerischen Landesärztekammer, Körperschaft des öffentlichen Rechts, Mühlbaurstr. 16, 81677 München, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinn dieser Satzung zu verwenden hat.

Vorstehende Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am 25.03.2004 in Herzogenaurach beschlossen.

gez.